FUKnews 3/2018

Das Jahr 2018 ist in sozialpolitischer Hinsicht ein ganz besonderes Jahr für die Versicherten unserer Unfallkasse. Im April hat die Vertreterversammlung eine bemerkenswerte Satzungsänderung beschlossen. Erstmals inder Geschichte der deutschen Sozialversicherung haben unter bestimmten Voraussetzungen nach einem tödlichen Feuerwehrdienstunfall auch Angehörige einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft einen Rechtsanspruch auf Versorgung. Nicht in derselben Höhe wie Witwen und Witwer, das wäre verfassungsrechtlich nicht durchzusetzen gewesen. Aber das, was wir in diesen hoffentlich weiterhin sehr seltenen Fällen leisten können, ist eine spürbare materielle Unterstützung in einer extrem schwierigen Lebenslage. In der letzten Ausgabe der FUKnews hat die Niedersächsische Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Dr. Carola Reimann, ohne deren persönliche Unterstützung diese Lösung nicht zustande gekommen wäre, diese Neuerung in der FUK-Satzung ausführlich gewürdigt. 

Nur wenige Wochen nach der Entscheidung der Vertreterversammlung hat der Niedersächsische Landtag einstimmig die Neufassung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes beschlossen. Mit dem neu eingefügten § 32 a wird ein sog. „Gesundheitsfonds“ gebildet, der bei der Feuerwehr-Unfallkasse Niedersachsen angesiedelt ist. Am 1. Januar 2019 wird diese Vorschrift in Kraft treten. Damit wird einer seit langer Zeit geäußerten Forderung des Landesfeuerwehrverbandes Niedersachsen entsprochen. Minister Pistorius, dessen Haus die Neufassung des Brandschutzgesetzes federführend vorbereitet hatte, hat nur wenige Minuten nach der Abstimmung im Plenum in die Kamera der FUK gesprochen und die Bedeutung dieses Gesundheitsfonds hervorgehoben. Was es im Einzelnen damit auf sich hat, erläutern wir in dieser Ausgabe unseres Magazins ausführlich.

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